SG_VERSICHERUNGSGERICHT EL 2010/39 vom 10. März 2011 , Entscheid Versicherungsgericht, 10.03.2011 - Sg Versicherungsgericht (2011)
Art. 14a Abs. 2 ELV: Die Anwendung der Vermutung von Art. 14 Abs. 2 ELV setzt die vorgängige Gewährung des rechtlichen Gehörs bzw. die Abmahnung der Schadenminderungspflicht voraus, d.h. dem EL-Ansprecher muss vorweg die Möglichkeit gewährt werden, die Vermutung zu widerlegen. Im Rahmen der Beratungspflicht über die Rechte und Pflichten nach Art. 27 Abs. 2 ATSG hat die EL-Durchführungsstelle den EL-Ansprecher dabei über die Beweisführungsobliegenheit und die Anforderungen an die Beweismittel aufzuklären. Im Zusammenhang mit Arbeitsbemühungen hat sie darzulegen was sie erwartet, so etwa Anzahl und Form der Bewerbungen. Art. 11 Abs. 3 lit. b ELG: Zur Verhinderung einer Überentschädigung ist bei einem Verzicht auf die Rückforderung von Soziallhilfeleistungen eine Anrechnung von in der Vergangenheit erbrachten Sozialhilfeleistungen als Einnahmen entgegen dem Wortlaut von Art. 11 Abs. 3 lit. b ELG ausnahmsweise möglich. (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 10. März 2011, EL 2010/39).